Mit „System Change. Plädoyer für einen linken Green New Deal“ legt Bernd Riexinger eine Streitschrift vor die versucht, gesellschaftliche Zustandsbeschreibung mit LINKER Positionsbestimmung zu verbinden.

Riexinger sieht die Gesellschaft an einem „historischen Wendepunkt“, der die Frage nach linker Handlungsfähigkeit mit neuer Dringlichkeit stellt. Die Gefahr eines autoritären Kapitalismus’ drohe, „wenn sich die rechtskonservativen Kräfte in der CDU und die nationalliberalen in der FDP durchsetzen würden und mit der AfD eine Koalition eingingen“. Aber auch eine grün modernisierter Kapitalismus in unterschiedlich ausgeprägten Varianten könnte sich durchsetzen. Ähnlich wie Katja Kipping will er sich mit diesen dystopischen Entwicklungsoptionen nicht zufrieden geben, sondern sieht die LINKE in der Verantwortung, um eine dritte, sehr viel positivere Entwicklungsoption zu kämpfen. Es ist eine Option, die den Bedürfnissen der Klimaaktivisten ebenso wie den Beschäftigten in der Automobilindustrie gerecht werden und politischen Pessimismus in linke Hoffnungen wenden soll.

„System Change“ ist ein Vorschlag, „wie ein Systemwechsel politisch auf den Weg gebracht werden kann. Vor allem auch wie die Interessen vieler Beschäftigter und ihrer Gewerkschaften für ordentliche Löhne, soziale Sicherheit sowie gute Arbeitsbedingungen mit einem radikalen Klimaschutz in Einklang gebracht werden können“, heißt es dazu im Buch. Riexinger zeichnet die kleinen und die großen Schritte hin zu einer linken sozial-ökologischen Alternative, das große Ziel und seine weichen Übergänge. Ihm gelingt die Darstellung eines Gesellschaftsentwurfs, der die wachsende soziale Kluft, die rasante politische Polarisierung und den drohenden Klimakollaps aufgreift und auf den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit zurückführt. Dabei begründet er den linken Green New Deal als notwendig, um den autoritären Kapitalismus abzuwenden. Seine Akteure sieht er in den vielfältigen sozialen Bewegungen und fordert seine Partei auf, diese zu einem strategischen Bündnis mit der Klasse der Lohnabhängigen zusammenzubringen, um im gemeinsamen Kampf „um das Teewasser“ radikal die Systemfrage zu stellen.

Bernd Riexinger: System Change. Plädoyer für einen linken Green New Deal ist bei VSA-Verlag erschienen und für 12,00 Euro erhältlich.