am 18./19. November 2017 fand in Berlin die Bundesdelegiertenkonferenz unserer Arbeitsgemeinschaft statt. Am Samstag standen die Wahlen des kompletten 8-köpfigen Bundessprecher*innenrates auf dem Programm.
Gewählt wurden (in der Reihenfolge der Stimmen):
- Ulrike Eifler, DGB, Hessen
- Esther Braun, ver.di, Saarland
- Sabine Wils, ver.di, Hamburg
- Jana Seppelt, ver.di, Berlin
- Andreas Nolte, IG Metall, Niedersachsen
- Jochen Dürr, ver.di, Baden-Württemberg
- Jan Richter, ver.di, Berlin
- Torsten Steidten, GEW, Sachsen
Am Samstag stellte Frank Büchner, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei MdB Jutta Krellmann, die Vorschläge der Linksfraktion zur Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung vor, die auf den Ergebnissen einer Betriebsrätekonferenz am 25. November 2016 mit fast 300 Teilnehmer*innen basieren.
Die gleichnamige Broschüre #Mitbestimmung kann ab sofort bei der Bundestagsfraktion bestellt werden (fraktion@linksfraktion.de)
Unser Vorschlag dazu:
Mit der Verteilung der Broschüre vor Ort kann eine entsprechende Veranstaltung, auch im gewerkschaftlichen Rahmen, geplant werden.
Es dürfte viele Betriebs- und Personalräte*innen (und Gewerkschaftssekretäre*innen) interessieren, was wir dazu entwickelt haben und es kann unser betriebsorientiertes Profil stärken.
An die Bundesdelegiertenkonferenz wurden einige Anträge gestellt und Beschlüsse dazu gefasst. Auch wurde eine Solidaritätsadresse an die von Arbeitsplatzverlust bedrohten Beschäftigten des SIEMENS- Konzerns verabschiedet. Die beschlossenen Anträge findet ihr im Anhang.
Am Sonntagmorgen wurden die fünf Delegierten unserer Bundesarbeitsgemeinschaft für die Bundesparteitage der nächsten zwei Jahre gewählt.
Das sind (in der Reihenfolge der Stimmen):
- Ulrike Eifler (Hessen),
- Barbara Borchardt (Mecklenburg-Vorpommern),
- Marianne Küng-Vildebrand (Sachsen) ,
- Nils Böhlke (NRW),
- Jochen Dürr (Baden-Württemberg).
Schwerpunkt am Sonntag war das Referat von Bernd Riexinger, unserem Parteivorsitzenden und die Diskussion mit Bernd über die Ergebnisse der Bundestagswahl, die Parteientwicklung und die aktuellen gewerkschaftspolitischen Herausforderungen.
Diese Herausforderungen, die Bernd auch gemeinsam mit unserer Bundesarbeitsgemeinschaft voranbringen möchte, sind aus seiner Sicht folgende:
- Konzept für ein neues Normalarbeitsverhältnis vor dem Hintergrund sehr unterschiedlicher Arbeits- und Existenzbedingungen,
- der „Bereich des Öffentlichen“, womit der Erhalt und Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge gemeint ist und
- die „Demokratiefrage“, womit insbesondere die der Wirtschaftsdemokratie und des Ausbaus der betrieblichen Mitbestimmung gemeint ist.
Der neugewählte Bundessprecher*innenrat verabredete sich für eine erste Telefonkonferenz im Dezember 2017 und für ein erstes Arbeitstreffen am Samstag, den 27. Januar 2018 in Berlin.