Von Ulrike Eifler
Von der Unmöglichkeit, seiner Klasse zu entkommen: Mit dem Perspektivwechsel, den er anstrebte, übernahm er eben nicht nur die Vorliebe für Rotwein und Programmkino, sondern auch bildungsbürgerliche Überheblichkeit und Arroganz, schreibt Ulrike Eifler in ihrer Rezension über das jüngste Buch des großartigen Édouard Louis. Ganzen Beitrag lesen »
Gastbeitrag von Ulrike Eifler, Susanne Ferschl und Jan Richter
DIE LINKE ist in einem desolaten Zustand. Dass es so weit kommen konnte, ist auf tiefe gesellschaftliche Krisenprozesse, aber auch auf organisationspolitische Versäumnisse, Führungsschwäche sowie den Verzicht, die Welt der Arbeit zum Bezugspunkt linker Politik zu machen, zurückzuführen. Ulrike Eifler, Susanne Ferschl und Jan Richter schreiben in der Zeitschrift Sozialismus, dass dieser unzureichende Blick auf die Welt der Arbeit zu analytischen Schwächen und einer strategischen Ausrichtung führte, die an den Interessen der abhängig Beschäftigten oft vorbeiging. Ohne die Wiederaufnahme des Klassenkompass, so ihre These, ist die Krise der Partei nicht zu lösen. Wir spiegeln den Beitrag auf unserer Seite. Ganzen Beitrag lesen »
Es braucht Druck von unten, um Arbeitgebern und Bundesregierung weitere Zugeständnisse abzuringen, schreibt unsere Bundessprecherin Heidi Scharf in ihrer Bewertung zum Tarifabschluss der Metall- und Elektroindustrie. Gibt es kommenden Juni 5,2 Prozent mehr Geld, sind seit der letzten tabellenwirksamen Erhöhung bereits 62 Monate vergangen. Das schlägt sich durch auf Urlaubsgeld, betriebliche Sonderzahlungen oder Schichtzuschläge. Aber auch wenn mit dem Abschluss die Tarifverträge für die Beschäftigten immer komplizierter werden, war dessen Durchsetzung nur möglich, weil sich bundesweit rund 900.000 Metallerinnen und Metaller an den Warnstreiks beteiligt haben.
Arbeitgeberverbände erlauben ihren Unternehmen eine Mitgliedschaft ohne die Verpflichtung, sich an vereinbarte Tarifverträge zu halten (kurz: OT-Mitgliedschaften). Das hat die Machtverhältnisse zwischen den Tarifparteien verzerrt. In einem von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Auftrag gegebenen Gutachten kommt der Arbeitsrechtler Prof. Dr. Wolfgang Däubler zu dem Schluss, es wäre für eine Stärkung der Tarifbindung förderlich, in Arbeitgeberverbänden die »Mitgliedschaften ohne Tarifvertrag« auszuschließen. Etwaige rechtliche Bedenken zur gesetzlichen Einschränkung von OT-Mitgliedschaften macht er in seinem Gutachten nicht geltend. Susanne Ferschl und Pascal Meiser haben sich das näher angeschaut.
Wer die Welt des Kapitals schwächen will, muss die Welt der Arbeit stärken. Wir leben in Zeiten, in denen Politiker alberne Tipps zur richtigen Körperpflege geben und zum Sparen aufrufen und gleichzeitig Gesamtmetall-Präsident Wolf mit Arbeitsgeber-Präsident Dulger öffentlich die Einschränkung des Streikrechts in Krisenzeiten herbeisehnen. In dieser Situation ist es wichtig, dass die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie dagegenhalten und versuchen, ihre Interessen durchzusetzen. Harte Zeiten erfordern starke Gewerkschaften. Mit „Solidarität gewinnt“ hat der Vorstand unserer Partei seine Soli-Adresse überschrieben, die wir hier spiegeln. Ganzen Beitrag lesen »
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit voller Nudelkraft zum Tarifvertrag! Das war der Slogan, unter dem ihr vor wenigen Jahren erstmals einen Tarifvertrag durchgesetzt habt. Und viel Kraft wünschen wir, die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der Partei DIE LINKE, euch auch diesmal.
Die Arbeitgeber jammern oft über den Fachkräftemangel. Meist weinen sie damit bloß ihrem »Geschäftsmodell Lohndumping« hinterher. Schaut man sich die Situation bei euch im Betrieb an, dann besteht der Fachkräftemangel ganz offensichtlich in der Chefetage. Ihr seid mit euren Produkten Marktführer im Osten der Republik. Ein Lohn knapp über der gesetzlichen Lohnuntergrenze ist unangemessen und auch Ausdruck mangelnder Wertschätzung eurer Arbeit!
Heute wird das Bürgergeld-Gesetz in den Bundestag eingebracht. Es ist die umfangreichste Änderung der Grundsicherung für Arbeitsuchende der letzten zehn Jahre. Die Ampel erklärt stolz, so Hartz IV zu überwinden. Warum Jessica Tatti diese Aussage für völlig überzogen hält, erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Gespräch mit unserem Bundessprecher Jan Richter. Denn auch bei aller notwendigen Kritik an der Höhe der Regelsätze dürfe nicht vergessen werden, zudem die Förderung von beruflichen Weiterbildungen und den Sozialen Arbeitsmarkt massiv auszubauen.
Letztes Jahr haben wir als BAG Betrieb & Gewerkschaft gemeinsam mit der BAG Hartz IV und der Sozialistischen Linken eine Broschüre zum Bedingungslosen Grundeinkommen herausgegeben, die neben einer detaillierten Kritik am Konzept der BAG Grundeinkommen zudem auch flügel- und strömungsübergreifend Stimmen aus der Partei DIE LINKE gegen das BGE vereint.
Es wäre fatal, wenn durch ein BGE sozialstaatliche Leistungen wie Kinder-, Kranken-, Blinden- oder Wohngeld wegfallen würden, schreibt Susanne Ferschl. Unterschiedliche Belastungen machen unterschiedliche Leistungen notwendig. Rufe nach einem BGE sind auch Folge eines Vertrauensverlustes in den Sozialstaat, der brüchig geworden ist und längst nicht mehr alle so absichert, wie es notwendig wäre. Politische Angriffe auf diesen dürfen aber nicht dazu führen, dass darin verbriefte Solidaritätsprinzip als Grundsatz in Frage zu stellen. Stattdessen sollten wir seine Stärke herausstellen: durch eine angemessene soziale Sicherung und gerechte Finanzierung. Ganzen Beitrag lesen »
Soll die Partei DIE LINKE für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eintreten? Unser Bundessprecher Nils Böhlke stimmt beim Mitgliederentscheid mit NEIN. Zur Durchsetzung von Veränderungen braucht es emanzipatorische Kämpfe, wie beispielsweise die für kürze Arbeitszeiten, mehr Personal oder zur Abschaffung der Massenarbeitslosigkeit und Hartz IV. Das BGE ist nur eine scheinbar radikale Idee, die zudem strategisch in die Irre führt.
Kommt nach Stuttgart! Am 14./15. Juni ins Gewerkschaftshaus zur Konferenz für den Frieden: Programm + Anmeldung
Um den in der Welt der Arbeit aktiven Partei-Mitgliedern konkrete Angebote zur Vernetzung machen zu können, haben wir eine Datenbank eingerichtet. Du bist aktiv in der Gewerkschaft oder im Betrieb? Dann trag dich ein: Formular
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Im Juni fand im Gewerkschaftshaus in Hanau eine Konferenz für den Frieden statt. Hier findet ihr einen Bericht dazu und eine Dokumentation der einzelnen Beiträge: Den Frieden gewinnen!
Jährlich werden 2,4 Millionen Beschäftigte um den Mindestlohn geprellt. Das ist Wirtschaftskriminalität. Zeit, zu handeln:
Meldeportal gegen Mindestlohnbetrug
Barbara Borchardt ist am 11. August im Alter von 67 Jahren verstorben. Sie hat die BAG Betrieb & Gewerkschaft geprägt wie keine andere. Mach’s gut, Barbara!
