Alice Bernard ist in unserer belgischen Schwesterpartei seit 2011 für Betriebsgruppen und Gewerkschaftsfragen zuständig. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, wie es der Partei der Arbeit (PTB) gelungen ist, ihre gewerkschaftliche Verankerung auszubauen und zu festigen. Das Interview hat unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler geführt. Ganzen Beitrag lesen »
von Ulrike Eifler
Seit Oktober ist die AfD nicht nur im Bundestag sondern nun auch in allen Landtagen vertreten. Trotz beeindruckender Gegenproteste in Bayern und Hessen zog die Partei deutlich zweistellig in die Landesparlamente ein. Damit stellen sich alte strategische Fragen in neuer Weise, denn ihre Wählerbasis scheint sich zu verfestigen und überdurchschnittlich viele Gewerkschaftsmitglieder gaben der Partei ihre Stimme.
Turnusmäßig alle vier Jahre finden in Deutschland die wichtigsten Wahlen der Arbeitswelt statt: Betriebsratswahlen. 2018 war es wieder soweit. Wie die Beteiligung in den Betrieben ausfiel, was wir über die Ergebnisse wissen und welchen Einfluss „rechte Listen“ hatten, berichtet Andreas Nolte.
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Von Jana Seppelt
Anfang 2015 gab es erste Überlegungen für eine Kampagne zur Verbesserung des Tarifvertrages für studentische Beschäftigte, der für alle Berliner Hochschulen gilt. Dieser lag 17 Jahre brach, das hieß 30 Prozent Reallohnverlust – und dann wurde Anfang der 2000er Jahre auch noch das Weihnachtsgeld gestrichen.
von Jan Richter
Seit der Bundestagswahl streitet DIE LINKE über Migration und Flucht. Dabei wird derweil ein Mitgliederentscheid vorangetrieben, der das Potential hat, die Partei tatsächlich zu spalten: Der zum emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommen; kurz BGE.
Lohndumping, prekäre Arbeit und Arbeitsverdichtung sind an deutschen Hochschulen Normalzustand: Auslagerungen von Reinigung und Hausmeistertätigkeiten; Lehrbeauftragte, die ständige Lehre ohne soziale Absicherung für zu niedrige Honorare machen; WissenschaftlerInnen, die ewig mit befristeten Verträgen arbeiten; zunehmend sachgrundlose Befristung auch im wissenschaftsunterstützenden Bereich. Prekäre Beschäftigung breitet sich aus, und am Ende herrscht eine „Flaschenhalsproblematik“: Existenzielle Konkurrenz um die wenigen professoralen Dauerstellen.
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Von Jan Richter
Unsere Arbeitswelt besteht heute entweder aus entgrenzter Arbeit, Überstunden und massiver Arbeitsverdichtung oder aus Leiharbeit, Befristungen und Mini-Teilzeit. Die gute wirtschaftliche Lage trägt nicht dazu bei, dass die prekären Ränder kleiner werden. Es hat sich eine Zone der Unsicherheit zementiert. Das ist nicht akzeptabel. Die Polarisierung auf dem Arbeitsmarkt ist aber keine zwangsläufige Entwicklung, sondern das Ergebnis neoliberaler Politik. Davon unbeirrt faseln Arbeitgeber und ihre Lakaien in der Politik von einem angeblich nicht mehr zeitgemäßen Arbeitszeitgesetz. Wir sollen noch flexibler werden. Die Arbeitswelt soll atmen.
von Jan Richter
Die Kämpfe gegen die Ökonomisierung der Krankenhäuser wirken: Union und SPD haben sich auf eine gesetzliche Personalbemessung für den Pflegebereich und auch für die Finanzierung der Pflegepersonalkosten jenseits der Fallpauschalen verständigt. Das ist beachtenswert und geht auf das Konto der Vielen, die sich hier seit Jahren engagieren. Allerdings entzieht sich die GroKo der Aufgabe, die Personaluntergrenzen selbst zu bestimmen. Sie gibt das ab an die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband der Deutsche Krankenkassen und macht damit den Bock zum Gärtner – denn beide Verbände lehnen das bisher ab.
Die Tourismus-Branche boomt. Die Beschäftigten, die das gewährleisten, werden mit Hungerlöhnen abgespeist und arbeiten oft unter extremen Bedingungen. Gewerkschaften gelingt es selten, dort Fuß zu fassen. In einem Berliner Hostel aber kämpfen und streiken Beschäftigte für einen Tarifvertrag. Wir sprechen mit Raphael, Ruth und Milenko, die dort im Betriebsrat und in der NGG-Gewerkschaftsgruppe sind. Das Interview führte Olaf Klenke aus unserer Landes-AG in Berlin.
Von Susanne Ferschl
Die Tarifabschlüsse der EVG und IG Metall haben das Thema Arbeitszeit wieder verstärkt in die Öffentlichkeit gebracht und eine gesellschaftliche Diskussion entfacht. Die zentralen Fragen sind: Wie, wann und von wo wollen wir zukünftig arbeiten – und wer entscheidet das am Ende. Diese originäre gesellschaftliche Verteilungsdebatte wird derzeit von einem „ideologischen Generalangriff auf das klassische Verständnis vom Arbeitsrecht als ein Schutzrecht für Arbeitnehmer“ begleitet, wie der Arbeitsrechtler Rolf Geffken treffend feststellt. Obergrenzen von Arbeitszeiten und gesetzliche Ruhezeiten werden als Innovationsbremsen und als arbeitnehmerfeindlich verleumdet, um die Beschäftigten für die Forderungen von Arbeitgebern und Kapital empfänglich zu machen – entgegen ihrer eigenen Interessen.